Produktbeschreibung

Karl Albrecht Schachtschneider

Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik

Gebunden, 254 Seiten

Milliardenschweres Unrecht! Wie die fatale Euro-Rettungspolitik gegen Verträge und Verfassung verstößt.

Die Europäische Währungsunion ist – zumindest in ihrer
derzeitigen Form – gescheitert. Doch Politiker und Eurokraten schnüren
weiterhin gigantische Rettungspakete, um das Siechtum des Euro zu
verlängern. Dafür werden die Steuerzahler der Geberländer über Jahre
hinaus mit Hunderten von Milliarden belastet. Politiker nennen die
Rettung »alternativlos«. Karl Albrecht Schachtschneider nennt sie
hingegen »Unrecht«. Der Autor des vorliegenden Buches gehört zu den fünf
Professoren, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die
Griechenlandhilfe und den sogenannten Euro-Rettungsschirm klagten. Sie
eint die Überzeugung: Die Fatalität des Euro-Abenteuers ließe sich rasch
beenden, wenn einfach bestehendes Recht verwirklicht würde. Dann wäre
Europa wirtschaftlich und politisch zu retten.

Die logische
Gliederung des Buches erlaubt es dem Leser, sich abseits der
Aufgeregtheiten tagespolitischer Diskussionen ein eigenes Bild von den
Risiken der vermeintlichen Euro-Rettung zu machen. Im ersten Teil legt
Schachtschneider präzise den Sachverhalt dar und dokumentiert die
beschlossenen Hilfsprogramme. Breiten Raum nimmt dabei der umstrittene Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ein, der im Jahr 2013 an die Stelle der Europäischen Finanzstabilisierungs-Faszilität
(EFSF) treten soll. Für die EFSF und den ESM gebe es weder eine
Vertrags- oder Verfassungsgrundlage noch eine ökonomische Begründung,
kritisiert Karl Albrecht Schachtschneider.

Die Transfer-Milliarden
zur angeblichen Euro-Rettung drohten, die bereits heute zu hohen
Staatsschulden der Geberländer weiter eskalieren zu lassen. Die deutsche
Kreditwürdigkeit werde dadurch ein leichtes Opfer unverantwortlicher
Politiker, schreibt der Autor.
Im zweiten Teil des Buches listet
Schachtschneider minutiös die Vertrags- und Verfassungsverletzungen im
Zusammenhang mit den Griechenlandhilfen und den Euro-Rettungsprogrammen
auf. Im dritten Teil stellt er den Rechtsschutz der Deutschen dar.

Wohin
das Unrecht der Euro-Rettungspolitik führt, daran lässt der Autor
keinen Zweifel: Der Versuch, die Lebensverhältnisse in ganz Europa mit
Milliardentransfers und ohne Rücksicht auf die Leistungen der einzelnen
Menschen und Völker zu vereinheitlichen, werde zu einem Europa der
»sanften Despotie« und zu einer »Diktatur der Bürokraten« führen.

Ein
Buch, das Hintergründe transparent macht und eine Fülle von
überzeugenden und belastbaren Argumenten gegen die Euro-Rettungspolitik
liefert. Nüchterne Fakten, die in dieser aufbereiteten Form bisher
nirgends zu lesen waren.