Beschreibung
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
Vertrag von Lissabon
Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der
renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass
sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er
sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt, das
das Grundgesetz jedermann garantiert und zur Pflicht macht, um gegen
diejenigen vorzugehen, die das Grundgesetz abschaffen wollen. Und genau
das betreiben Bundestag und Bundesregierung. Im jüngsten Urteil des
Bundesverfassungsgerichts wird dem auch noch zugestimmt.
Der
Marsch in den EU-Einheitsstaat und die Auflösung der nationalen
Souveränität gehen weiter. Die Karlsruher Richter haben kein Wort und
noch nicht einmal ein Komma am Lissabonner Vertrag kritisiert. Zu den
ausufernden Befugnissen, welche die EU bislang an sich gezogen hat,
steht in dem Urteil kein kritisches Wort. Dieser Vertrag kommt einem
Ermächtigungsgesetz gleich. Das Volk wir entmachtet. Warum lassen sich
die Karlsruher Richter die Machtentfaltung des Europäischen
Gerichtshofes bieten?
Auch den polizeistaatlichen
Ermächtigungen im Lissabonner Vertrag ist das Karlsruher Gericht in
keiner Weise entgegengetreten. Schließlich ist auch Deutschland keine
Demokratie, sondern ein Parteienstaat, in dem eine Oligarchie herrscht.
Schon Karl Jaspers hat vor über 50 Jahren prophezeit: »Von der
Demokratie zur Parteienoligarchie. Von der Parteienoligarchie zur
Diktatur.« Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht den Weg frei
für eine EU-Diktatur. Jetzt hilft nur noch radikale Umkehr! Ein Volk,
das ein europäisches Europa gestalten will, muss aus der EU ausscheiden.
Prof.
Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist der profundeste und einer der
wenigen Kenner des Brüssler Ermächtigungsgesetzes und Kläger vor dem
bundesdeutschen und dem österreichischen Verfassungsgericht gegen den
Lissabonner Vertrag.
DVD, ca. 110 Minuten
