Neues UN-Recht. Brisant! Meinungsfreiheit…Freedom of speech!

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Neues UN-Recht. Brisant! Meinungsfreiheit…Freedom of speech!

Wir
haben seit Juli 2011 ein neues UN-Völkerrecht — eine Art Protokoll
(einen „General Comment“). Dieses Recht interessiert uns Deutsche
besonders, weil hier im Land bestimmte Maulkorbgesetze sei 1995 (u.a. §
130 StGB) dafür sorgen, daß „Historische Tatsachen nicht etwa durch
Wissenschaft und Forschung überprüft und festgestellt werden.
„Historische Tatsachen“ werden in der BRD vielfach (in den letzten 10
Jahren über 100.000 Mal) durch Richter und Staatsanwälte
festgeschrieben. Gegen den fragwürdigen Rechtsstandpunkt der BRD wendet
sich seit dem 12. Juli 2011 der vom „Human Rights Committee“ in Genf
verabschiedete „General Comment“ No. 34. Diesen finden Sie in seinen
wesentlichen Teilen in diesem Heft dokumentiert. Das die deutschen
Medien mit keinem Wort über die Einführung des GC Nr. 34 durch das Human
Rights Committee berichteten, verdeutlicht, dass man an einer
Verbreitung der Wahrheit kein Interesse hat. Wieland Körner Verlag,
Bremen, 2012, Wir haben seit Juli 2011 ein neues UN-Völkerrecht — eine
Art Protokoll (einen „General Comment“). Dieses Recht interessiert uns
Deutsche besonders, weil hier im Land bestimmte Maulkorbgesetze sei 1995
(u.a. § 130 StGB) dafür sorgen, daß „Historische Tatsachen nicht etwa
durch Wissenschaft und Forschung überprüft und festgestellt werden.
„Historische Tatsachen“ werden in der BRD vielfach (in den letzten 10
Jahren über 100.000 Mal) durch Richter und Staatsanwälte
festgeschrieben. Gegen den fragwürdigen Rechtsstandpunkt der BRD wendet
sich seit dem 12. Juli 2011 der vom „Human Rights Commit¬tee“ in Genf
verabschiedete „General Comment“ No. 34. Diesen finden Sie in seinen
wesentlichen Teilen in diesem Heft dokumentiert. Das die deutschen
Medien mit keinem Wort über die Einführung des GC Nr. 34 durch das Human
Rights Committee berichteten, verdeutlicht, dass man an einer
Verbreitung der Wahrheit kein Interesse hat. Wieland Körner Verlag,
Bremen, 2012, broschiert, 16 x 22 cm, 19 Seiten, ungelesen, neu.

Autor: Körner, Wieland (Hrsg.)