Erinnerung ans Recht:Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt

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Beschreibung

Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus.
Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt.

Die
freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der
Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der
Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt
und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein
wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und
Selbstverständnisses.

Während die Eliten in Berlin und Brüssel
vordergründig an etablierten Werten der Demokratie festhalten, zerstören
sie vorsätzlich und systematisch die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung.
Ihr bisheriger »Erfolg« beruht zu großen Teilen darauf, dass wir Bürger
unsere Rechte gar nicht kennen. In diesem Buch werden die aktuellen
Themen des Weltgeschehens aus dieser Sicht beleuchtet.

Der
Rechtsexperte und Autor Professor Karl Albrecht Schachtschneider,
bekannt durch seine zahlreichen juristischen Veröffentlichungen und für
viele durch seine Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik,
hält uns vor Augen, warum es so wichtig ist, die Rechtslage zu kennen.
Denn eigentlich gibt es wirksame Sicherheitsmechanismen in unserer
Verfassung, die viele der gegenwärtigen Entwicklungen im Namen von
Europa, Sicherheit, Freihandel, Umweltschutz, Religionsfreiheit und
anderen schön klingenden Schlagwörtern gar nicht erlauben. Nur sind sie
in der Öffentlichkeit kaum jemandem bewusst. Wir haben es insbesondere
seit Einführung der EU mit einer bewusst herbeigeführten Erosion und
Aushöhlung des Rechtsstaats zu tun.

Nur wenn wir unser Recht
kennen und dafür einstehen, können wir darauf hoffen, einen Kurswechsel
einzuleiten. Das ist unsere bürgerliche Pflicht zum Schutz und Erhalt
des friedlichen Gemeinwesens, denn eine automatische Garantie für
Frieden und Gerechtigkeit kann und wird es nie geben.

Zum Widerstand gegen den Verfall des Rechts gehört der Widerspruch!

Aktuelle Themen aus dem Inhalt:

  • Freiheit der Menschen und Frieden der Völker
  • Meinungsfreiheit ist unantastbar
  • Persönlichkeitsschutz im Internet
  • Verfassungswidrige Masseneinwanderung
  • Flüchtlingsaufenthalt in Deutschland
  • Europa und Europäische Union
  • Finalität der Europäischen Union
  • Bemerkungen zur »Europa-Wahl«
  • Generationengerechtigkeit
  • Unechter Freihandel
  • Islamische Religionsausübung in Deutschland
  • Islamisches Kopftuch im Schuldienst
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. März 2014 zur Euro-Rettungspolitik
  • Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank vor dem Europäischen Gerichtshof
  • Quantitative Easing der Europäischen Zentralbank
  • Griechenlands Reparationsforderungen
  • Rechtslage der Staatsschulden Griechenlands
  • Souveränität der Staaten und Selbstbestimmung der Völker
  • Feindstaatenklauseln
  • Freistaat Südtirol
  • Kampf um die Krim als Problem des Staats- und Völkerrechts
  • Die Ukraine im Separationskrieg
  • u. v. m.