Die deutsche Fieberkurve: Überlegungen zur Politk

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Beschreibung

BUCH WURDE IM AUGUST 2005 BESCHLAGNAHMT!
WIR DÜRFEN ES DAHER NICHT MEHR VERSENDEN.

von G. Ullrich

202 Seiten; 2. Auflage, ISBN: 3-934323-01-4

Auch Leute, die ihrer Meinung nach alles wissen, sind erstaunt über manche Ereignisse und Entscheidungen der aktuellen Tagespolitik. Sie sind schockiert über unterlassene Reformen, über deutschlandfeindliche Entscheidungen der BRD-Regierung und internationaler Organisationen, über den schon fast galoppierenden Verfall der Werte und die in weiten Bereichen negativen Entwicklungen in Mitteldeutschland nach der sog. Wiedervereinigung. Doch alle diese Entwicklungen haben einen tiefen Hintergrund.
Ein Gesamtverständnis für die aktuelle Politik kann sich erst dann ergeben, wenn die damit verfolgten Absichten bekannt sind. Wer heute das politische Tagesgeschäft verstehen will, der muß zunächst das häufig über Jahrzehnte praktizierte Gesamtkonzept kennen.
Wir stehen am Beginn einer Weltdiktatur der besonderen Art oder sind schon mitten drin. Das globale wirtschaftliche Verteilungsrennen ist voll entbrannt. Einzelstaatliche Einschränkungen sind dabei nicht nur nicht erlaubt, sondern bestehende müssen schnellstens beseitigt werden. So ist Staatsvermögen unbedingt zu privatisieren, damit es großen internationalen Wirtschaftsunternehmen zur freien Verfügung steht und von diesen ausgebeutet werden kann. Das Ringen um die Weltdiktatur nennt sich Globalisierung, der globale Machtverteilungskampf.
Selbst ernsthaften Geschichtsforschern ist es bis heute nicht gelungen, die Hintergründe voll auszuleuchten. In diesem Buch legt der Verfasser ein Bild vor, das sich an der Entwicklung der letzten hundert Jahre ausrichtet und die vom britischen Empire ausgehenden Maßnahmen zur Erringung der Vorherrschaft offenlegt. Er tut einen Blick auf die Kulissen hinter den Kulissen und dürfte den wahren Hintergründen recht nahe kommen.

Dieses Buch sollte jeder lesen, der den Gesamtzusammenhang verstehen will. Er sollte es nicht nur lesen, sondern regelrecht studieren. Ohne Kenntnis dieser Zusammenhänge ist es unmöglich, wirklich etwas zur Gesundung des eigenen Volkes beitragen zu können. Es steht nicht nur die Existenz unseres Volkes auf dem Spiel, sondern die Freiheit der gesamten Menschheit wird angegriffen und droht rückstandsfrei vernichtet zu werden.

Zum Thema US-Steuerbehörde (IRS) in Berlin. Ich glaube nicht, daß das die
Souveränität der BRD verletzen könnte – ganz abgesehen davon, daß man
Souveränität eines nicht souveränen Staates gar nicht verletzen kann. Was
einer nicht hat, kann man ihm auch nicht nehmen.

Aber selbst wenn die BRD souverän wäre, könnte sie nur durch Ein-/Übergriffe
einer ausländischen staatlichen Körperschaft verletzt werden. Und genau das
ist das IRS (Internal Revenue Service) nicht. IRS ist ein privates
Inkasso-Unternehmen, das im Zusammenhang mit dem Federal Reserve System /
Federal Reserve Bank (FED) steht, die scheinbar (man beachte den Unterschied
zwischen scheinbar und anscheinend), also nur zum Schein staatliche
Notenbank der USA, die aber ein privates Unternehmen ist.
Das Federal Reserve System / Federal Reserve Bank hat 1913 durch einen
Kongreß-Coup das Geld-/Währungsprivileg der USA an sich gerissen: das
alleinige Recht, Banknoten zu drucken, welche offiziell Federal Reserve
Notes heißen, aber fälschlicherweise US-Dollarnoten genannt werden. Diese
Federal Reserve Notes verleiht die FED an die US-Regierung, die sie in
Umlauf setzt, indem sie damit die Gehälter der Staatsbediensteten,
staatliche Investitionen usw., natürlich auch die Kosten von Kriegen
bezahlt. Für den Betrag der ausgeliehenen Federal Reserve Notes zahlt die
US-Regierung Zinsen an die FED und als „bankmäßige“ Sicherheit hat die
US-Regierung das Volksvermögen der Vereinigten Staaten und jedes einzelnen
Bürgers an die FED abgetreten, verpfändet. Somit hat es die US-Regierung
auch in die Hände der FED legen müssen, sich das „Geld“, das sie der
Regierung der USA geliehen hat, von den Bürgern der USA zurückzuholen.
Dazu
bedient sich die FED ihres Inkassountenehmens IRS, um u. a. die
Einkommensteuer einzutreiben.

Einkommensteuer ist gegen die Verfassung (Constitution) der US. Trotzdem
wurde sie von der FED eingeführt. Aber, weil sie ja verfassungswidrig ist,
nicht per Gesetz. Einkommensteuerpflichtig werden US-Bürger nur, wenn sie
sich freiwillig einer Einkommensteuerzahlungspflicht unterwerfen. Allerdings
wird ihnen nicht gesagt, daß das freiwillig ist (und sogar rückgängig
gemacht werden kann). Dieses „freiwillige“ Eingehen einer
Einkommensteuerzahlungsverpflichtung geschieht nebenbei mit der Beantragung
einer Sozialversicherungsnummer. Auch das ist „freiwillig“. Allerdings
bekommt man von keiner Bank in den USA einen Kredit, wenn man keine
Sozialversicherungsnummer hat – und Firmen, die Menschen ohne
Sozialversicherungsnummer beschäftigen, bekommen auch keinen Kredit. So
einfach ist das. Richtig Reiche in den USA zahlen keine Einkommensteuer,
weil sie keine Sozialversicherungsnummer beantragen; sie sind sicher nicht
zu unrecht der Meinung, daß sie auf Sozialversicherung und auf Bankkredit
leicht verzichten können, wenn sie von Einkommensteuer verschont bleiben.

Übrigens: Nach der finanzwirtschaftlichen (und verfassungsmäßigen)
Definition sind die Federal Reserve Noten kein Geld! US-Gerichte
verurteilten das Nachmachen von Federal Reserve Notes als „illegal
counterfeiting money“ – ILLEGAES Fälschen von Geld. Das Monopol, Geld LEGAL
zu fälschen, hat die FED.
Die Spielchen mit dem Cross Border Leasing beruhen auf ähnlichen „ethischen“
Grundsätzen.
Und natürlich ganz hypothetisch: Wenn ein Volk, das ein Viertel Prozent der
Weltbevölkerung stellt, die Welt beherrschen wollte, dann täte es gut daran,
wenn es sich die Kontrolle über das Bankensystem der Welt verschaffte.

Mit herzlichen Grüßen
Hans-Jürgen Sauerbrey

P. S.: Wen es betrifft: Menschen, die durchaus mit Recht die unglaublichen
Zustände in diesem Lande kritisieren, könnten bei Zweiflern die Frage
aufwerfen, wie ernst sie zu nehmen sind, wenn sie Begriffe wie „Repupslik“
verwenden.

Hier was neues zu den Cross-Boarder-Leasinggeschäften von Städten wie
Köln Dresden,Essen, Ruhrgebiet, Zürich was sie in 2002
vom WDR versendet haben.

Wenn die USA das ablehen dann gehts aber schnell rund in Deutschland, und
wenn nicht dann sind es die Konventionalstrafen für versteckte Mängel am
Leasinggegenständen, die die US-Anwälte den blöden Stadträten Klageweise
aufzwängen

Sankt Augustin beharrt auf US-Geschäft

VON RALF JOHNEN, 15.01.04, 07:25h
Das Schreiben einer in Berlin stationierten US-Steuerbeamtin sorgt in Sankt
Augustin für Streit. ….(So so…. in der angeblich souveränen Stadt Berlin
und der Souveränen BesatzungsRepupslik Deutscheland sind also
US-Steuerbeamte stationiert….wurde aus dem Kalten Besatzungskrieg jetzt
ein Wirtschaftskrieg….)
Sankt Augustin – Anders als dies ein Brief vom 5. Januar dieses Jahres
andeutet, sieht Klaus Schumacher, Bürgermeister von Sankt Augustin bei Bonn,
den geplanten Abschluss eines Cross-Border-Leasing-Geschäfts nicht
gefährdet. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ in seiner Mittwochsausgabe
berichtete, hatte die Vertretung der US-Steuerbehörde IRS in Berlin ein
ungewöhnliches Interesse an dem Deal gezeigt. In einem persönlichen Gespräch
mit der zuständigen IRS-Repräsentantin Susan Stanley will Schumacher nun
erfahren haben, dass einige Aspekte „inkorrekt“ dargestellt worden seien.
Auch seien Stanley einige Details des geplanten Geschäfts nicht bekannt
gewesen, weshalb sie ihre Recherchen nun einstellen wolle.

Stanley hatte am 5. Januar dem Vertreter einer Bürgerinitiative geschrieben,
in der Sache gerne persönlich mit ihm in Verbindung zu treten. Wörtlich hieß
es: „Ich interessiere mich für jeden Vertrag, jedes Stadtratsprotokoll, jede
juristische Meinung oder andere klare Aussagen über den Leasing-Vertrag.“
…Klaro weil Deutschland besetzt ist und Alliierte Militärgesetzgebung gilt
für die Marionetten der Bundes..äh Besatzungshörigen Republik Deutschland

Schumachers Einschätzung steht in krassem Gegensatz zu Äußerungen des
örtlichen Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen, Wolfgang
Köhler. Dieser hatte am Mittwoch ebenfalls ein Gespräch mit Stanley geführt,
war dabei jedoch darauf hingewiesen worden, dass besagter Brief vertraulich
gewesen sei. Stanley sei als Angestellte der Steuerbehörde nicht befugt,
Einschätzungen und Vorgehensweise der US-Regierung publik zu machen. Daher
werde sie sich nicht weiter äußern. Stanley habe jedoch darauf verwiesen,
dass sie nicht mehr preisgegeben habe, als ohnehin bekannt und im Internet
nachzulesen sei. Die Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ nach einem Gespräch
mit Stanley blieb gestern unbeantwortet.

Die Bürgerinitiative „Nein zu Cross-Border“ hat unterdessen mit
Unverständnis auf die Äußerungen Schumachers reagiert. Sprecherin Carmen
Schmidt erklärte, dass man den „offensichtlichen Sachstand“ und ebenso das
vorliegende Schreiben aus Berlin „nicht ignorieren könne“. Auch Einwände,
dass es sich bei den Äußerungen Stanleys nicht um Regierungsmeinung handele,
wollte sie nicht gelten lassen: „Sowohl die Steuerbehörde als auch das im
Brief angeführte Finanzministerium sind Regierungsinstanzen“, auch wenn sich
darin nicht notwendigerweise die aktuelle Meinung von Kabinett oder Senat
widerspiegele. …Eben Alliierte Militärregierungsmacht(USA,GB,F) über dem
Bundeskabinett oder Berliner Senat als Alliierte Befehlsempfänger ohne
Macht…… Schmidt kündigte an, weiter Widerstand gegen das Zustandekommen
des Geschäfts zu leisten. Auch werde man gegen Schumacher
Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen, weil er seine Neutralitätspflicht
verletzt habe.

Sankt Augustin/Bonn – Der Bürgermeister der Stadt Sankt Augustin, Klaus
Schumacher, will trotz eines Bürgerbegehrens an dem Vorhaben eines so
genannten Cross-Border-Geschäfts mit einem US- Investor festhalten.
Berichte, nach denen eine US-Steuerbeamtin den Auftrag habe, solche
Geschäfte in Nordrhein-Westfalen und auch in Sankt Augustin zu stoppen,
seien falsch, sagte Schumacher am Mittwoch der dpa in Bonn. Er sehe für
Sankt Augustin auch kein Risiko. Das volle Risiko bei möglichen Änderungen
des US-Steuerrechts trage nach dem Vertrag allein der amerikanische Partner,
der sich von dem Geschäft steuerliche Vorteile verspricht.

Sankt Augustin will nach Angaben von Schumacher die Abwasserbeseitigung und
das Kanalnetz für einen Zeitraum von 27 Jahren an die Pittsburgh National
Corporation Bank verpachten. Der Nettogewinn für die Stadt belaufe sich auf
rund 10 Millionen US- Dollar. „Ich sehe in dieser Transaktion für die Stadt
Sankt Augustin kein finanzielles Risiko und auch keine negativen
Auswirkungen für die Zukunft.“

Es gebe in den USA zwar eine Gesetzesinitiative zu solchen Cross-
Border-Geschäften mit dem Ziel sie zu ändern, sagte Schumacher. „Es gibt
aber keinen Auftrag, irgendetwas hier im Cross-Border-Bereich zu verhindern
oder stoppen.“ Das Vorhaben in Sankt Augustin sei den amerikanischen
Behörden auch bereits im Oktober 2001 mitgeteilt worden. Die amerikanische
Seite müsse jetzt selbst beurteilen, ob sie das Risko einer möglichen
Steuerrechtsänderung tragen könne.

Ein Bürgerbegehren wendet sich aber inzwischen gegen das Geschäft. Der Rat
der Stadt werde sich damit in der nächsten Woche befassen, sagte Schumacher.
Angesichts der US-Gesetzesinitiative hatte NRW- Innenminister Fritz Behrens
(SPD) die Kommunen eindringlich vor den Risiken solcher
Cross-Border-Geschäfte gewarnt.

Bei den Cross-Border-Geschäften verkaufen deutsche Kommunen beispielsweise
ihr Kanalnetz an amerikanische Unternehmen und mieten die Anlagen danach
zurück. Für US-Firmen ist dies interessant, weil sie dadurch steuerliche
Belastungen verhindern oder verringern können. An dem Gewinn wird die
deutsche Kommune beteiligt, so dass auch der Verkäufer profitiert. (dpa)

US-Steuerbeamte ermitteln in NRW

VON RALF JOHNEN, 14.01.04, 07:25h

Experten überprüfen unter anderem geplante Vermietung von Kommunalanlagen in
Sankt-Augustin.
Berlin / Sankt Augustin – Eine völlig neue Entwicklung scheint den Abschluss
weiterer Cross-Border-Geschäfte zu gefährden. In einem Schreiben, das dem
„Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt, bekundet die Repräsentantin der
amerikanischen Steuerbehörde (IRS) für Zentral- und Osteuropa in Berlin,
Susan Stanley, dass sie vom US-Finanzministerium sowie von ihrer eigenen
Behörde den Auftrag habe, „Förderung und Verkauf von Praktiken zur
Verhinderung steuerlicher Belastungen zu stoppen“. Hierzu seien auch
Cross-Border-Leasing-Transaktionen zu zählen, weil sie „keine
wirtschaftliche Substanz“ hätten und zu den „missbräuchlichen Praktiken zur
Verhinderung steuerlicher Belastungen“ gehörten.

Wie Stanley weiterhin ausführt, seien die Wirtschaftsprüfer der IRS
angewiesen, anhand von Informationen, die sie, Stanley, liefere,
„Steuervollstreckungen“ zurückzuverfolgen. Um Einzelheiten über ein
geplantes Geschäft in Sankt Augustin bei Bonn in Erfahrung zu bringen, regte
Stanley ein Treffen mit Vertretern einer Bürgerinitiative an. Auch
bezeichnete sie es als hilfreich, Kopien aller verfügbarer Schriftstücke zu
erhalten.

In Sankt Augustin sollen die Zentrale Abwasserbeseitigung und das städtische
Kanalnetz über eine Laufzeit von 27 Jahren an die Pittsburgh National
Corporation Bank verpachtet und anschließend zurückgeleast werden. Dem
US-Unternehmen entstünden hierdurch erhebliche Steuervorteile, an denen die
Stadt Sankt Augustin mit einem Barwertvorteil in Höhe von geschätzten zehn
Millionen Dollar beteiligt werden soll. Eine Bürgerinitiative bekämpft den
Abschluss des Geschäfts vehement, die CDU-Mehrheit im Stadtrat will jedoch
ein Bürgerbegehren, das sich auf 5000 Unterschriften stützt, aus formalen
Gründen für nicht zulässig erklären.

Zahlreiche Städte und Kommunen in der Region haben in der Vergangenheit
versucht, ihre Haushaltssituation mit Cross-Border-Geschäften aufzubessern.
Bereits im Dezember allerdings war publik geworden, dass der US-Senator
Chuck Grassley eine Initiative ins Leben gerufen hat, die das
Steuerschlupfloch in den USA stopfen soll. Dabei war er auf breite
politische Zustimmung gestoßen. Wenig später hat unter anderem die Stadt
Köln ihre Pläne für ein Cross-Border-Geschäft vorerst auf Eis gelegt, um die
Entwicklung in den USA abzuwarten…

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