BERICHT DER UNTERSUCHUNGSKOMMISSION DER VEREINTEN NATIONEN ÜBER DEN GAZA-KONFLIKT

816 SeitenWeltweite
Empörung und heftige Proteste waren die Reaktion auf den Überfall der
israelischen Marine auf sechs Schiffe einer internationalen Hilfsflotte,
die 10.000 Tonnen Hilfsgüter in den systematisch verelendeten,
ausgehungerten Gaza-Streifen bringen wollte. Begleitet wurde die Armada
des „Free Gaza Movement“ von 700 Friedensaktivisten. Nun sieht die ganze
Welt auf Gaza – wieder einmal.

Der Bericht der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen über den
Gaza-Konflikt bestätigt in erschütternder Weise, dass die aus der
Handlung der israelischen Streitkräfte und der erklärten Politik der
israelischen Regierung resultierenden Bedingungen für den Gaza-Streifen
eine völkerrechtswidrige Kollektivbestrafung gegen die dortige
Zivilbevölkerung nahelegen.

Der sogenannte „Goldstone-Bericht“ zeigt, wie drastisch die Verstöße
Israels gegen die Palästinenser ausfallen: von unangemessener
Gewaltanwendung gegenüber der Zivilbevölkerung bis hin zur Bombardierung
von Gebäuden, in die Palästinenser vorab von israelischen Soldaten
getrieben wurden. Zudem hat Israel im Gegensatz zu den palästinensischen
Behörden die Zusammenarbeit mit der Kommission bislang verweigert und
ist seiner Verpflichtung, die begangenen Verbrechen selbst zu
untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, nicht nachgekommen. Das ist
absolut inakzeptabel. Die Schuldigen müssen zur Verantwortung gezogen
werden. Bislang gibt es Übersetzungen in alle sechs UN-Amtssprachen. Um
der deutschen Öffentlichkeit und den deutschen Politikerinnen und
Politikern zu ermöglichen, sich schneller und einfacher einen Überblick
zu verschaffen, hat Abraham Melzer, ein jüdischer Verleger, auf eigene
Kosten den Bericht ins Deutsche übersetzen lassen.